Falsch berechneter Wertersatz Parship/Elitepartner-Rücktritt

Zusammenfassung:

Wertersatz nach vermittelten Kontakten ist falsch

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Parship/Elitepartner: So zahlen Sie keinen Wertersatz - Spezialseite für Österreich

[Update 28.1.2018]: Durch die Entscheidung des deutschen Bundesgerichtshofs hat sich nichts geändert: der Wertersatz ist falsch berechnet.

Obwohl Parship/Elitepartner ständig vor Gericht gegen meine Klienten verliert, berechnen sie den Wertersatz nach wie vor planmäßig falsch. Offenbar lohnt es sich für die trotz der ganzen Anwalts- und Gerichtskosten auf die Masse gerechnet mehr, die Klagen zu verlieren, als den Wertersatz richtig zu berechnen. Über 35.000 € hat die Betreiberfirma beider Portale, die PE Digital GmbH, bisher (Januar 2018) an meine Klienten erstatten müssen.
Dennoch: Ruhe vor Inkassoschreiben oder gezahlten Wertersatz zurück gibt es von Parship bzw. Elitepartner nach wie vor zwar sehr zuverlässig, aber nur, wenn man die Firma verklagt. Die Konsumenten gewinnen diese Klagen regelmäßig und bekommen auch vorgerichtlichen Anwalts-(83,54 €) und die Gerichtskosten (105 €) erstattet, die sie selbst oder die Rechtsschutzversicherung vorschießen mussten.
Viele schreckt der Weg über das Gericht offenbar dennoch ab, auch wenn er sicher ist. Dabei muss man nicht nach Hamburg zum Gericht kommen und mit anwaltlicher Hilfe geht es auch ganz leicht.
Wie es genau funktioniert, lesen Sie weiter unten. Was Sie dazu brauchen, fragen Sie gern kostenlos bei mir an. Ich habe hier über 200 derartige Fälle, vor allem aus Deutschland und Österreich, und nie hat ein Klient Wertersatz nach vermittelten Kontakten bezahlen müssen. Sie erreichen mich per Email hilfe@meier-bading.de oder Telefon unter der Wiener Rufnummer (01) 3050720 349409. Auch Betroffene aus Österreich können in Hamburg klagen, man muss auch nicht vor Gericht in Hamburg erscheinen.

Hintergrund: Was ist eigentlich „Wertersatz”?

Viele können den Begriff „Wertersatz” nicht zuordnen und verstehen statt dessen „Schadenersatz” oder „Werte-Ersatz”, was ihnen aber auch nicht wirklich weiterhilft. Also: was ist Wertersatz? Wenn ein Konsument sein Rücktrittsrecht an einem Dienstleistungsvertrag geltend macht, dann gibt es keinen Vertrag mehr. Er schuldet aber dem Unternehmen nach § 16 Abs. 1 FAGG trotzdem die Zahlungen für die „bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen”.

Die bis zum Rücktritt erbrachte Leistung soll also vergütet werden - das geht allerdings nur, wenn ein paar Formalien erfüllt sind. Und diese Zahlung nennt man: „Wertersatz”, also: Ersatz für den Wert des Teils der Dienstleistung, die der Kunde zwischen Vertragsschluss und Rücktritt schon erhalten hat und nicht mehr zurückgeben kann. Am Bespiel wird das Problem deutlich: man kann ihn nicht berechnen, es gab ja einen Pauschalpreis und kein Stundenhonorar. Der Wertersatz berechnet sich daher nach § 16 FAGG nach dem Dreisatz: (im Beispiel: 480 €/24 x 2 = 40 €). „Wertersatz” ist sicherlich ein blödes Wort, wenn es eigentlich wenig bis gar keinen realen Wert für einen „Ersatz” gibt, aber es heißt nunmal so.

Das Wort „Wertersatz” gibt es auch noch in anderen Zusammenhängen, die aber hier keine Rolle spielen.

PE begehrt Wertersatz nach vermittelten Kontakten

Bei den Online-Portalen Parship und Elitepartner war man nun sehr - sagen wir mal - kreativ, was die Berechnungsmethode anbelangt. PE Digital sagt nicht, wie man meinen würde, z.B.: „Sie hatten 12 Monate für 365 € gebucht, sind nach 10 Tagen zurückgetreten, macht dann bitte 10 €”, nein sie sagen z.B.: „Wir haben Ihnen 7 „Kontakte” versprochen, davon hatten Sie schon 6, also hätten wir gern 75% als Wertersatz.” Das macht dann je nach Paket 50 bis 3-400 € Wertersatz. Natürlich steht denen das nicht zu. Sie machen es aber trotzdem geltend, damit die Leute von ihrem Rücktritt wieder Abstand nehmen und den Vertrag weiterführen. Irgendwoher müssen die tausenden Mitglieder ja kommen.

Urteile des Amtsgerichts Hamburg gegen Parship/Elitepartner

Am Amtsgericht Hamburg habe ich in einer Vielzahl von Fällen Urteile gegen Parship und Elitepartner erwirkt. Alle hier genannten Urteile sind nach dem von Parship/Elitepartner gern zitierten OLG-Urteil ergangen, keiner der Klienten musste hier Wertersatz nach vermittelten Kontakten bezahlen. Neueste zuerst, nur vollstreckbare Titel sind berücksichtigt: 107 Urteile, davon 55 Versäumnisurteile:

Urteile für Parship/Elitepartner

Wenn man sich die Antworten von PE Digital unbedarft und ohne Jusstudium durchliest (vielleicht auch mit, wer weiß), könnte man meinen, die Rechtslage stehe eindeutig zugunsten von Parship/Elitepartner. Das ist natürlich Unfug. Die Rechtslage bei Wertersatz-Rückforderungen (bzw. Verzichtsforderungen) steht tatsächlich eindeutig zugunsten der Konsumenten.
PE Digital hat ein eigenes wesentliches Interesse daran, dass die Leute glauben, sie hätten keine Chance: PE möchte möglichst viele Mitglieder behalten und versucht, sie zum Rücktritt vom Rücktritt bewegen. Welches Interesse hätten im Gegensatz dazu ich oder die Arbeiterkammer an einer verzerrten Darstellung? Ein paar Euro und dafür negative Bewertungen im Internet, wenn das nach hinten losgeht? Das Werbebudget von PE ist deutlich größer als meines.

Natürlich formulieren die das ganz geschickt. Nehmen wir als Beispiel eine aktuelle Einwendung aus einer Email von Parship von Ende Januar 2018 an einen zurücktretenden Konsumenten:

Sehen Sie auch mein Video zu Parship/Elitepartner (Stand Januar 2017):

Datum: [heute]
Kundennummer/Chiffre: XXXXX

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe am XXX meinen Vertrag vom XXX zur Kundennummer/Chiffre 
XXX widerrufen. Ihnen stehen nur YY,YY € Wertersatz zu. 

[Wenn Sie Geld von PE wollen:]

Bitte zahlen Sie mir die von mir überzahlten Beträge 
von XX € [und XXX €] zurück.
Ich erwarte die Erfüllung meiner Ansprüche bis 
zum XX.XX.20XX. Nach fruchtlosem Fristablauf werde 
ich einen Rechtsanwalt einschalten.

[Wenn PE Geld von Ihnen will:]

Bitte verzichten Sie bis zum XX.XX.20XX auf Ihre 
überhöhten Forderungen. Nach fruchtlosem Fristablauf 
werde  ich einen Rechtsanwalt einschalten.

mit freundlichen Grüßen


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